Bananenrepublik Europa

Veröffentlicht auf von I-330

Völkerbund oder Machtapparat?

Seit den 50er wächst Europa zusammen - scheinbar. Was mit dem Schuman-Plan begann ist heute ein Staatenbund aus 27 Staaten auf europäischen Grund. Schon fast täglich hat nun Europa Einfluss auf unser Leben. Aber was steht den hinter diesem großen Ding namens EU?

Im Fernsehen, in Zeitschriften oder in der Schule wird die Europäische Union als absolut positive, menschenfreundliche und gerechte Institution verkauft. Und wie das immer so ist mit Dingen, an denen keiner ein schlechtes Wort verliert, ist auch da etwas faul.

Offiziell wird verlautet: Die Europäische Union beruht auf den gemeinsamen Grundwerten Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und auf den Grundfreiheiten, die jegliches politisches Handeln bestimmen sollen.
Freiheit? Welche Freiheit? Die Freiheit bei Grün über die Ampel zu gehen oder es bleiben zu lassen. Aber da hört die Freiheit auch wieder auf. EU-Vorratsdatenspeicherung und Freiheit als Grundsatz - wenn das Freiheit sein soll ... 
Rechtsstaatlichkeit? Ein Blick auf die EU Verfassung (link) und man kann sehen, wie es damit steht - nicht wirklich beruhigend.
Auf diese Werte (Freiheit, Rechtsstaatlichkeit) basieren also die Handlungen und Entscheidungen. Wenn man schon die Umsetzung dieser Werte sieht sollte man den Glauben in diese Organisation verlieren. Und die Werte sollen das Handeln bestimmen - sie müssen es nicht, man nimmt es also nicht so ernst mit den eigenen Idealen.

Was sind nun eigentlich die Ziele der großartigen Europäischen Union? Vom dauerhaften Frieden, Dialog der Völker, Klimaschutz wird erzählt. Erst weiter hinten trifft man eigendlich den Hauptgrund: bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu werden, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.“

Was so erstrebenswert klingt sieht in der Realität ein bisschen anders aus: Privatisierung und Wettbewerb um jeden Preis! Der Strommarkt wurde privatisiert, Energiehandel unter den Ländern wurde ermöglicht, mit dem Resultat der Abhängigkeit von anderen Energieunternehmen. Und was passierte: Ganze Länder (wie Italien) waren ohne Strom. Und die Geschädigten? Einzelne Bürger, Lebensmittellädenbesitzer die ihre Waren nicht mehr kühlen konnten, haben niemals eine Entschädigung bekommen ...

Und wer hat das Monster der Privatisierung im globalen Maße heraufbeschworen? Unsere Volksvertreter haben das zu unserem Wohl (oder bessergesagt: dem der Wirtschaft) beschlossen. Und nun wird wegen Profitgier an der Sicherheit gespart.

So wie es scheint, gibt es nur 2 Bereiche die politisch in Europa vorangetrieben werden: Einmal die Sicherheit (in Form von Vorratsdatenspeicherung oder biometrischer Reisepass zur Schaffung gläserner Bürger) und die Wirtschaft (in Form von privatisierung der lebenswichtigen Güter wie z.B. Strom oder das Ausbeuten von billigen Arbeitskräften). Eigentlich war ja die Rede von Einheit und Verständnis der Völker, auf dass Europa aufblühe. Europa blüht auch auf, leider nur für die Reichen und die Mächtigen.

Der kleine Bürger hat nichts davon. Er hat unter den Demokraten in Berlin nichts zu essen, er wird auch nicht unter den Demokraten in Brüssel was zu essen haben, denn zwischen ihnen gibt es keinen Unterschied, außer der Namen. Jeder eignet sich für alles und hat Ahnung von nichts - muss er ja als Abnicker und Ja-sager auch nicht haben.

Der "Einheits-faktor" ist nur ein Alibi, eine Lüge um die Massen zu betrügen und ihnen die EU als eine positive Sache zu verkaufen. Dieses leichte Zusammenrücken der europäischen Nationen ist nur eine positive Begleiterscheinung, genug um die anderen glauben zu lassen es wäre der richtige Weg, zu wenig für ein wahres, friedliches Völkerbündnis.

Ich persönlich bin für ein geeintes Europa ohne Nationen und Einzelstaaten. Ich bin aber gegen die EU, weil sie aus dem falschen Gründen ein Zusammenwuchs will. Es muss das Bestreben der Menschen in Europa sein, eine Einheit zu bilden, dann könnte man die Bemühung für die Einheit als echt, die Gefühle als wahr bezeichen. Das, was wir derzeit haben, strebt in keinster Weise eine wirkliche Einheit an, sondern ist nur ein weiteres Mittel um mehr Geld und Macht zu gewinnen.

Veröffentlicht in EU

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